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Fachliche News

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Corona-Soforthilfe zurückzahlen?

Freitag, 30 Oktober 2020 08:31

Zu Beginn der Corona-Krise bestand in Deutschland eine sehr große Unsicherheit. Vermutlich wurden deshalb viele Anträge auf Corona-Soforthilfe gestellt, da befürchtet wurde, coronabedingt in einen Liquiditätsengpass zu geraten. Bei etlichen Empfängern von Corona-Soforthilfen zeigte sich aber im Nachhinein, dass diese Befürchtungen nicht oder nicht in diesem Umfang eingetreten sind. Nachdem jetzt der relevante Drei-Monats-Zeitraum abgelaufen ist, kann dies sicher festgestellt werden. Nunmehr lässt sich abschließend beurteilen wie hoch der Liquiditätsengpass war und ob durch die Soforthilfen eine Überkompensation eingetreten ist.

Wir möchten Sie vorsorglich darauf hinweisen, dass unrichtige Angaben bei der Auftragsstellung den Tatbestand des Subventionsbetrug erfüllen können.

Es ist mit zumindest stichprobenartigen Überprüfungen durch die Verwaltung zu rechnen. Möglicherweise auch durch die Finanzämter bei der Einkommensteuer-veranlagung 2020. Empfänger von Corona-Soforthilfen sollten deshalb die Einhaltung der Antragsvoraussetzungen sehr kritisch überprüfen und sich ggf. juristisch beraten lassen.

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